Info 3

Die USA und Kolumbien haben einen schnell hochgekochten Streit über die Abschiebung von Migranten per Flugzeug beigelegt. Die Einigung ist ein grosser Erfolg für US-Präsident Donald Trump – und statuiert ein Exempel. Weitere Themen: Die Schweiz soll nicht mehr frei und uneingeschränkt Hightech-Computer-Chips aus den USA importieren dürfen, die für KI-Anwendungen nötig sind. So lautet ein Entscheid aus den USA. Dieser kommt überraschend und sorgt hierzulande für Verunsicherung und Empörung. Vor genau 80 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Einer der die Gräuel der Nationalsozialisten überlebt hat, ist der 99-jährige Albrecht Weinberg. Unermüdlich erzählt er vom Schrecken, der seine Familie ausgelöscht hat.

Das Kantonsgericht Zug hat entschieden, dass Ringier Jolanda Spiess-Hegglin wegen vier persönlichkeitsverletzenden Artikeln über 300'000 Franken plus Zinsen zahlen muss. Der Streit beschäftigt die Gerichte seit Jahren. Was bedeutet dieses Urteil? Weitere Themen: Im Osten von Kongo-Kinshasa spitzt sich die Krise weiter zu. Die Rebellengruppe M23 hat eigenen Angaben zufolge die Millionenstadt Goma eingenommen. Hunderttausende Menschen sind laut der UNO auf der Flucht. Der weissrussische Langzeitherrscher Alexander Lukaschenko hat sich wiederwählen lassen. Laut offiziellem Resultat mit knapp 87 Prozent der Wählerstimmen. Lukaschenkos autoritäres System geht damit nach 32 Jahren in die nächste Runde. Und Lukaschenko ist daran, es umzubauen. Inwiefern?

Schon vor der Schliessung der Wahllokale war das Resultat der Präsidentschaftswahl in Belarus bekannt: Alexander Lukaschenko. Von der Protestbewegung der letzten Wahl ist kaum mehr etwas zu spüren, die Wahlbeteiligung tief. Wozu dient die Wahl überhaupt? Weitere Themen: Unter dem Druck der Republikaner haben alle grossen US-Banken eine 2021 gegründete Klima-Allianz verlassen. Nun überlegt sich die UBS den gleichen Schritt. In der Schweiz ist die Nachfrage nach nachhaltigen Portfolios allerdings ungebrochen. In Indien sorgt ein Video zurzeit für hitzige Diskussionen. Im Video zu sehen ist der Chef eines Multi-Milliarden-Konzerns, der seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auffordert, 90 Stunden pro Woche zu arbeiten. Es ist nicht das erste Mal, dass diese Idee in Indien propagiert wird.

Mitte-Nationalrat und Bauernverbandspräsident Markus Ritter will Bundesrat werden. Anfang nächster Woche will er seine Bundesratskandidatur offiziell einreichen. Welche Beweggründe hat Ritter, um die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd anzutreten? Weitere Themen: Nachdem sich die Schweiz und die EU vor gut einem Monat auf ein neues Vertragspaket einigen konnte, nimmt die innenpolitische Diskussion Fahrt auf. Entsprechend unterschiedlich fielen die Positionierungen der Grünen Partei und der SVP an deren Delegiertenversammlungen aus. Die australische Regierung hat jüngst erneut Millionen Dollar in den Schutz des vom Absterben bedrohten Great Barrier Reefs gesteckt. Eines ihrer Ziele ist die Bekämpfung des sich stark vermehrenden Dornenkronen-Seesterns. Die Arbeit übernehmen die indigenen Aborigines.

In Serbien demonstrieren seit Wochen Tausende Menschen gegen die Regierung von Präsident Aleksander Vucic. Angeführt werden die Proteste von Studentinnen und Studenten. Diese haben nun unter dem Motto eines Generalstreikes zu einem landesweiten Protesttag aufgerufen. Weitere Themen: Ende Dezember hatte der Bundesrat erklärt, die Schweiz könne wieder beim grössten EU-Forschungsprogramm «Horizon» mitmachen. Die Erleichterung hierzulande ist gross. Die Präsidentin des Europäischen Forschungsrats erklärt, was der Wiedereinstieg der Schweiz für den Forschungsplatz Europa bedeutet. Die italienische Aussenpolitik sorgt derzeit für Aufsehen: Die Regierung von Giorgia Meloni liess diese Woche einen wegen Kriegsverbrechen vom ICC gesuchten Libyer frei - letzte Woche einen Iraner, der von den USA als Terrorist eingestuft wurde. Was passiert da gerade?

Millionäre und Milliardärinnen haben am Weltwirtschaftsforum in Davos höhere Steuern für Superreiche gefordert. Unterzeichnet wurde der offene Brief von rund 370 Personen, die über Millionen- oder Milliardenvermögen verfügen. Ist das nun eine neue Bewegung? Weitere Themen: Nach der Rücktrittserklärung von Bundesrätin Viola Amherd hat die Mitte-Partei noch immer keine offiziellen Kandidaten für ihre Nachfolge gefunden. Beinahe alle Favoritinnen und Favoriten haben abgesagt. Warum fällt es der Mitte so schwer Bundesrats-Kandidatinnen und -Kandidaten zu finden? Das Internationale Rote Kreuz ist im Gazastreifen derzeit besonders gefordert: Es ist direkt in den Austausch zwischen israelischen Geiseln und palästinensischen Gefangenen involviert, leistet gleichzeitig aber auch humanitäre Hilfe. IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric war letzte Woche vor Ort. Welche Eindrücke hat sie mitgenommen?

Die Wohnungsknappheit in der Schweiz ist akut. Der Leerwohnungsbestand ist in mehr als der Hälfte der Gemeinden auf weniger als 1% gesunken. Die politischen Forderungen an Kantone und Gemeinden werden lauter. Doch was kann der Bund tun? Weitere Themen: Israel hat sein deklariertes Kriegsziel im Gazastreifen verfehlt: die Hamas zu vernichten. Damit stellen sich viele Fragen, was die Zukunft des Gazastreifens betrifft. Etwa, ob ein Neuanfang erfolgen kann, bei dem die Hamas die Kontrolle über die Regierungsgeschäfte abgibt. In Genf liegen sich die Menschen öfter in den Haaren als anderswo in der Schweiz. Oft enden die Streitigkeiten vor Gericht. Der Kanton hat darauf reagiert. Mit kostenlosen Mediationen will er dafür sorgen, dass Konflikte friedlich und ohne Gericht beigelegt werden.

Der ehemalige Immobilieninvestor und Signa-Gründer René Benko ist laut österreichischen Medien in seiner Villa in Innsbruck festgenommen worden. Gegen ihn laufen Ermittlungen in verschiedenen Ländern. Weshalb haben die Handschellen gerade jetzt geklickt? Weitere Themen: Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg herrschen in ganz Deutschland Entsetzen, Wut und Ratlosigkeit. Auch deshalb, weil der Täter Deutschland längst hätte verlassen müssen. Was läuft schief bei den Abschiebungen in Deutschland? Der argentinische Präsident Javier Milei ist am Morgen am Weltwirtschaftsforum in Davos aufgetreten. Eine halbe Stunde lang hat er dabei gegen Wokismus gewettert und eine neue Ära ausgerufen. Denn er fühle sich jetzt nicht mehr so allein.

Im Jahr 2024 haben mehr abgewiesene Asylsuchende die Schweiz verlassen als im Vorjahr. Insgesamt sind im letzten Jahr 7205 Asylsuchende ausgereist. Weitere Themen: Nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump werden weltweit Handelskriege und Schutzzölle befürchtet. Die Unsicherheit ist auch am Weltwirtschaftsforum in Davos zu spüren. Wo ist der Platz der Schweiz in dieser unsicheren wirtschaftlichen Lage? Das Gespräch mit Wirtschaftsminister Guy Parmelin. Werden in der Stadt Lausanne Polizistinnen und Polizisten bald ohne Waffen für Ordnung sorgen? Das Stadtparlament zumindest hat sich mit grosser Mehrheit dafür ausgesprochen. Nun muss die Stadtregierung Lösungen präsentieren.

Seit 2023 müssen Raser in der Schweiz nicht mehr zwingend ins Gefängnis. Allerdings nur, wenn sie die letzten zehn Jahre kein schweres Verkehrsdelikt begangen haben. Nun sagt das Bundesgericht in einem Leitentscheid: Das gilt auch für Neu- und Junglenker. (Bundesgerichtsentscheid 6B_1372/2023) Weitere Themen: An der Karfreitagsprozession im Tessin werden weiterhin schwarz geschminkte Laienschauspieler auftreten. Bis vor kurzem wollten die Organisatoren auf das sogenannte Blackfacing verzichten, nun haben sie offenbar dem Druck der Bevölkerung nachgegeben. Der Entscheid könnte noch ein Nachspiel haben. US-Präsident Donald Trump hat rund 1'500 Straftäter begnadigt, die am Sturm aufs Kapitol beteiligt waren. Auch Joe Biden hatte kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft seinen Sohn begnadigt. Woher stammt diese US-Tradition der Begnadigung? Das Gespräch mit dem Politologen Christian Lammert.

Die USA treten aus der Weltgesundheitsorganisation WHO aus. Das hat der neue Präsident in einer der ersten Amtshandlungen beschlossen. Weltweit reagieren Gesundheitsexpertinnen und -experten mit Besorgnis. Die Genfer Behörden befürchten zudem drastische Folgen für den Hauptsitz in Genf. Weitere Themen: Schon bald drei Jahre dauert der Krieg in der Ukraine. Den stärksten Schutz für die Ukraine böte ein Beitritt zur NATO. Doch der ist vorläufig unrealistisch. Einen anderen konkreten Vorschlag für die Sicherheit der Ukraine macht nun die US-Denkfabrik Council for European Policy Analysis Cepa. Am 9. Februar kommt die Umweltverantwortungsinitiative vors Stimmvolk. Sie verlangt, dass die Schweiz nur so viele Ressourcen verbraucht, wie ihr gemessen an ihrer Bevölkerung zusteht. Bürgerliche Parteien und Wirtschaftsverbände warnen: Die Initiative gefährde den Wohlstand der Schweiz.

Online-Plattformen wie Tiktok, YouTube oder Facebook sollen gegen Hassreden und hetzerische Inhalte vorgehen. Das verlangt ein Verhaltenskodex, den die EU-Kommission in den sogenannten «Digital Services Act» integriert hat. Weitere Themen: Kaum im Amt, hat der neue US-Präsident Donald Trump bereits losgelegt. Unmittelbar nach seiner Vereidigung unterzeichnete er Dutzende von Dekreten. Was ist von Trumps zweiter Amtszeit zu erwarten? In der psychiatrischen Klinik Münsterlingen wurden zwischen 1940 und 1980 nicht zugelassene Medikamente an unwissenden Patientinnen und Patienten getestet. Betroffene haben Anspruch auf eine Entschädigung von 25'000 Franken. Das Thurgauer Staatsarchiv muss dabei jeden Fall einzeln prüfen.

Die Mitte-Partei braucht einen neuen Bundesrat oder eine Bundesrätin. Doch die Suche gestaltet sich schwierig. Am Montag hat mit Martin Candinas einer der letzten Favoriten abgesagt, zuvor hatte sich bereits Parteipräsident Gerhard Pfister aus dem Rennen genommen. Was nun? Weitere Themen: Am Montag wird in Washington der neue US-Präsident Donald Trump vereidigt. Angesichts klirrender Kälte findet die Zeremonie nicht wie üblich vor dem Kapitol statt, sondern im Kongressgebäude. Wie ist die Stimmung vor Ort? Einkaufen ennet der Grenze ist bei vielen Schweizerinnen und Schweizern beliebt, weil die Produkte oft günstiger sind. Um den Einkaufstourismus einzuschränken, hat die Schweiz die Wertfreigrenze auf den 1. Januar nach unten korrigiert. Wie sich zeigt, beeindruckt das Einkaufstouristen aber kaum.

Die Preise für den Schweizer ÖV liegen im europäischen Mittelfeld. Zu diesem Schluss kommt eine Studie im Auftrag des Informationsdienstes für den öffentlichen Verkehr LITRA. In Sachen Pünktlichkeit hingegen belegt die Schweiz einen Spitzenplatz. Weitere Themen: In Davos findet diese Woche das Weltwirtschaftsforum WEF statt. Im Eishockeystadion des HC Davos ist das «House of Switzerland» untergebracht. Dort finden viele der Treffen mit hochrangigen Gästen statt. Damit alles den diplomatischen Gepflogenheiten entspricht, bedarf es minutiöser Planung. Der Verzicht auf Alkohol im Januar nach den üppigen Feiertagen wird immer beliebter. Seit 2021 propagiert das blaue Kreuz den sogenannten Dry January. Gemäss einer Studie von Sucht Schweiz macht mittlerweile schon jede achte Person im Land mit. Die Reportage von einem alkoholfreien Pubabend.

Seit Sonntag Vormittag schweigen die Waffen im Gazastreifen - mehr als 15 Monate nach dem Massaker der Hamas in Israel.Die Anspannung ist enorm. Die Waffenruhe trat erst mit einer Verzögerung in Kraft, sie soll vorerst für sechs Wochen gelten. Drei israelische Geiseln wurden freigelassen. Ausserdem: Gerhard Pfister will nicht Bundesrat werden. Der Noch-Präsident der Mitte-Partei hat am Samstag Abend seinen Verzicht bekannt gemacht für die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd. Via Tamediazeitungen liess er verlauten, er wäre kein glücklicher Bundesrat.

Die FDP Schweiz hat sich am Samstag in Bern zur ersten Delegiertenversammlung im neuen Jahr getroffen. Dabei wurden die etwa 350 Anwesenden auf die Stärkung von bürgerlichen Werten anstatt Populismus eingeschworen. Doch die Delegierten beschäftigte noch etwas anderes. Weiter Themen: Das Berner Kulturzentrum Reitschule ist derzeit aus Sicherheitsgründen geschlossen. Die Betreiber schreiben von Gewalt, sogar von Bandenkrieg vor den Toren der Reitschule. Die neue Stadtpräsidentin will nun einen runden Tisch einberufen, um über die Sicherheit auf der Schützenmatte zu diskutieren. «France-afrique» nannte man das oft kritisierte, nicht selten korrupte System, mit dem sich Frankreich seinen Einfluss in Afrika sicherte. Doch das System bröckelt seit Jahren. Mehrere afrikanische Staaten haben Frankreich jüngst dazu angehalten, seine Soldaten von ihrem Territorium abzuziehen.

Der Chef der Schweizerischen Post, Roberto Cirillo, tritt zurück. Er war sechs Jahre an der Spitze des Unternehmens. Was hat er in dieser Zeit erreicht? Weitere Themen: Eine Schule nur für Mädchen, so wie die katholische Mädchenschule des Klosters Will im Kanton St. Gallen, ist diskriminierend. Zu diesem Schluss kommt das Bundesgericht. Es hat eine Beschwerde der jungen Grünen gutgeheissen. Am Montag verlässt US-Präsident Joe Biden das Weisse Haus. Er kann so manche Leistung für sich in Anspruch nehmen, scheiterte am Ende aber an seinem erklärten Ziel, Donald Trump eine zweite Amtszeit zu verwehren. Was bleibt von Biden? Das Gespräch mit Historiker Douglas Brinkley.

Der Chef der Schweizerischen Post, Roberto Cirillo tritt zurück. Diese Information liegt Radio SRF von unabhängigen Quellen vor. Die Post selbst hat den Rücktritt bisher nicht bestätigt. Weitere Themen: Stellenabbau, Umstrukturierung und der Verkauf von Tochtergesellschaften: Die Migros war in den letzten Monaten öfter in den Schlagzeilen. Dennoch machte sie 2024 so viel Umsatz wie noch nie. Wie passt das zusammen? Fünf Prozent Wirtschaftswachstum hatte China im vergangenen Jahr. 2025 dürfte das anders aussehen: Donald Trump hat bereits 60 Prozent Zollerhöhungen auf alle chinesischen Produkte angekündigt. Ein Handelskrieg zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt scheint unausweichlich.

Die Mittepartei hat sich stark verändert. Die frühere CVP strich das "C" und damit die katholische Prägung aus dem Parteinamen. Und unter Präsident Gerhard Pfister bewegte sie sich etwas weg von den anderen bürgerlichen Parteien FDP und SVP. Nun sind gleich beide wichtigsten Posten der Mitte vakant. Weitere Themen: Mit einem Gesetz, dem das Repräsentantenhaus bereits zugestimmt hat, nehmen die USA all jene ins Visier, die dem Internationalen Strafgerichtshof ICC helfen, gegen Israels Regierungschef Netanyahu vorzugehen. Dieses Sanktionsgesetz ist so weitreichend, dass es die Existenz des ICC gefährdet. Der Schweizer Skiverband «Swiss Ski» macht sich Sorgen um die Zukunft. Die klimatischen Veränderungen und die kürzeren Winter, dürften auch den Skisport vor Herausforderungen stellen. Abhilfe schaffen soll das Strategieprojekt «Schneesport 2050", welches am Donnerstag präsentiert wurde.

Zwar haben sich Vertreter der islamistischen Hamas und Israels auf ein Abkommen geeinigt, doch nun kommt es zu Verzögerungen. Damit die Waffenruhe in Kraft treten kann, muss die israelische Regierung zustimmen. Doch diese will vorerst doch noch nicht darüber entscheiden. Weitere Themen: Die Informatik der Bundesverwaltung kostete 2023 knapp 1,6 Milliarden Franken. Seit Jahren steigen diese Kosten unaufhaltsam an. Und sie sind in der Regel höher als geplant. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat nun geprüft, ob und wie die Kosten für Informatik gedämpft werden können. Mit dem neuen Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU soll die Schweiz in den europäischen Strommarkt eingebunden und der Strommarkt in der Schweiz liberalisiert werden. Das ist umstritten, Erfahrungen aus dem Ausland zeigen aber, dass die Liberalisierung eine Chance sein könnte. Weil im Labor des Paul Scherrer Institut im Aargauischen Villigen Brennstäbe aus Atomkraftwerken zersägt und untersucht werden, gilt es als sogenanntes Hot-Labor. Dieses Labor mit besonders heikler Aufgabe gibt es unterdessen seit 60 Jahren.